Millionen für Mitte

Im Rahmen des Programms „Mitte machen“ fließen in den folgenden sechs Jahren Fast 139 Mio EUR in die sozialräumliche Infrastruktur in Hamburg-Mitte. 26 Projekte mit einem Volumen von insgesamt 210 Mio EUR haben sich darauf beworben – darunter waren Projekte aus Sportvereinen und Stadtteilräten, von freien Trägern und Unternehmen, von Behörden und dem Bezirksamt selbst als Antragsteller*innen. Die Auswahl dieser Projekte ist sicher das politische „Dickschiff“ dieser Legislaturperiode und darum ging es in der vergangenen Bezirksversammlung. Die Verwaltung hatte uns zuvor im Ausschuss für Sozialraumentwicklung anhand von Kriterien erklärt, welche Projekte die Ausschreibungsziele „innovative Modernisierungs- und Anpassungsstrategien für den klimagerechten Umbau, Infrastruktur für neue Mobilitätsformen, für Nachverdichtung und das Nebeneinander von Sport, Wohnen, Freizeit und Gewerbe und den sozialen Zusammenhalt“ erfüllen – und welche nicht oder nicht vollständig. Mit der endgültigen Auswahl von 18 Projekten durch die DeKo sind wir nur eingeschränkt einverstanden und haben uns deswegen enthalten.Vor zwei Jahren überraschte uns der Koalitionspartner SPD mit dem Programm „Mitte machen“: 100* Mio EUR sollten in die soziale und sportliche Infrastruktur in den Stadtteilen Hamm, Horn, Rothenburgsort, Billstedt und Hammerbrook fließen. Die praktische Ausgestaltung sah dann noch mal ganz anders aus – anders auch, als die SPD dieses eigentlich geplant hatte: Denn von den 100 Mio können nur 49 aus Berlin kommen, die anderen 51% muss die Freie und Hansestadt Hamburg gegenfinanzieren. Und sowohl die Weiterentwicklung der Städtebauförderung als auch die Hamburgische Bürgerschaft haben das Thema Klimaschutz stärker gewichtet. Also müssen sämtliche Antragsteller*innen den Klimaschutz nicht nur bei Neu- und Umbau, sondern auch bei allen anderen Maßnahmen beachten. Bei Nichterfüllung von Kriterien können Projekte aus Berlin zurückgewiesen werden.

Wir sehen kritisch, dass die DeKo ein Projekt, für das ein Landschaftsschutzgebiet aufgehoben werden soll, bestätigt hat. Außerdem verstehen wir nicht, wie Projekte, die deutlich die Kriterien nicht erfüllen, aufgenommen werden konnten. Bei zwei bis drei der Projekte sehen wir weder die Priorität, noch die Innovation oder die Möglichkeit der Umsetzung.

Sehr gefreut haben wir uns, dass die folgenden Projekte in das Programm aufgenommen wurden:

„Vielfalt in Bewegung“ ist ein Projekt für ein neues Stadtteilzentrum in Rothenburgsort. Kunst, Kultur, Begegnung, Theater, Produktion sollen unter einem Dach vereint werden – wenn alles klappt im ehemaligen Branntweinmonopol
Das BOOT Hamburg hat bereits in den vergangenen Jahren den Löschplatz in Hamm als Ort wiedererweckt und wird von dort aus das südliche Hamm weiter beleben.
Mit dem „Rothenburgsorter Loop“ soll Rothenburgsort eine Strecke für alltägliche Mobilität mit Fahrrad, Roller oder zu Fuß bekommen
Das „Soziale Zentrum Sonnenland“ macht in Billstedt schon lange gute Arbeit und erhält eine Zukunftsperspektive
und endlich bekommt Mümmelmannsberg ein Stadtteilzentrum

Auf der Nachrücker-Liste schlägt unser Herz für

Ausschläger Elbdeich – eine Straße für alle
Sport- und Bewegungsraum am Hochwasserbassin, ein Projekt der Umweltbehörde.

Mitgefiebert haben wir auch mit dem WERK in Hammerbrook, das leider nicht auf die Liste kam, und mit den Wassersport-Projekten und werden dort die Realisierung kritisch begleiten, damit alle Sparten, alle Geschlechter und vor allem die Para-Sportarten angemessen berücksichtigt werden.

* Es gab noch einmal eine Erhöhung des Budgets um 19 Mio EUR aus Berlin, Hamburg muss die zusätzlichen 20 Mio in der Bürgerschaft noch beschließen, so kommt die Gesamtsumme von ca. 139 EUR zusammen.