Nutzung von Heizstrahlern auf Flächen der Außengastronomie 25. April 202217. Mai 2022 Kleine Anfrage nach § 24 BezVG. Nutzung von Heizstrahlern auf Flächen der Außengastronomie. Laut §19 Hamburgisches Wegegesetz ist seit 2021 die Nutzung von Heizstrahlern auf Sondernutzungsflächen aus Gründen des Umweltschutzes […]
Im Sinne Esther Bejaranos – den 8. Mai zum Gedenktag machen! 21. April 202220. April 2022 Gemeinsamer interfraktioneller Antrag der Fraktion DIE LINKE, der GRÜNE-, SPD-, CDU- und FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung. Der Antrag wurde angenommen.
Einrichtung einer Tempo-30-Strecke im südlichen Abschnitt der Legienstraße 19. April 202220. April 2022 Gemeinsamer Antrag mit der LINKEN-Fraktion im Regionalausschuss Billstedt. Der Antrag wurde verschoben.
Unterstände im Reiherstiegviertel 7. April 202220. April 2022 Antrag der GRÜNEN-Fraktion im Ausschuss für Sozialraumentwicklung.
Verbesserung der Veloroute an der Veddeler Brückenstraße 28. März 202228. März 2022 Antrag der GRÜNEN-Fraktion im Regionalausschuss Wilhelmsburg / Veddel am 29.03.2022.
Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie im Bezirksamt Hamburg-Mitte 28. März 202228. März 2022 Anfrage der GRÜNEN-Fraktion. Trotz bestehender Compliance-Regeln und Kontrollmechanismen kann es in Organisationen aller Art auch heute noch zu vorsätzlichem oder fahrlässigen Fehlverhalten Einzelner kommen. Um Personen zu schützen, die auf […]
Wartehäuschen an der Bushaltestelle „Steendiek“ 28. März 202228. März 2022 Antrag der GRÜNEN-Fraktion im Regionalausschuss Finkenwerder am 29.03.2022.
MITTEinander: Maßnahmenpaket für Transparenz und Beteiligung 24. März 202228. März 2022 Interfraktioneller Antrag mit den Fraktionen SPD, CDU, FDP und DIE LINKE in der Bezirksversammlung am 24.03.2022. Der Antrag wurde angenommen. Es hat eine Weile gedauert unser Maßnahmenpaket für Transparenz und […]
Sonderfonds für Initiativen der Geflüchteten-Hilfe 9. März 20229. März 2022 50.000 Euro starker Sonderfonds für Institutionen, die sich in Hamburg-Mitte aktiv in der Hilfe für aus der Ukraine geflüchtete Menschen einsetzen! Von uns, der GRÜNEN Bezirksfraktion, gemeinsam mit SPD, CDU […]
Gleichberechtigung von Außengastronomie auf Parkplatzflächen 8. März 20229. März 2022 Antrag der GRÜNEN Bezirksfraktion gemeinsam mit der LINKEN im Hauptausschuss.
